In den Reihen der SPD-Bezirksratsfraktion gibt es ein neues Gesicht. Auf der jüngsten Sitzung des Bezirksrates verpflichtete Bezirksbürgermeisterin Christine Ranke-Heck jetzt Hans-Dieter Keil-Süllow als neuen Bezirksratsherren. Er rückt für Ina Eberh...
Im Mittelpunkt der Sitzungswoche des Bundestages stand das Thema Griechenland.Das enge europäische Geflecht und die Tatsache, dass besonders Deutschland auch als Exportnation besondere Verantwortung trägt, verpflichtet uns nun zur Unterstützung.
Maß...
Die SPD unterstützt die Initiative für eine atomwaffenfreie Welt aus Überzeugung, denn mehr Atomwaffen bedeuten nicht mehr Sicherheit, sondern weniger. Die wachsende Zahl nuklear bewaffneter Staaten in der Welt ist eine Gefahr für den Frieden und die...
Im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise wurden in der EU bereits sieben Millionen Arbeitsplätze vernichtet. Die Kosten der Krise werden die Schulden für jeden EU- Bürger um 6000 Euro erhöhen. Trotzdem machen Banken und Investmentfonds bereits wieder...
Erst 35, dann 24, nun 16 Mrd. Euro… Mit ihrer Ankündigung die Steuergeschenke auf 16 Mrd. Euro zu reduzieren, greift die FDP kurz vor der NRW Landtagswahl tief in die steuerpolitische Trickkiste. Entgegen aller wirtschaftlichen Vernunft hält die FDP ...
Sigrid Leuschner sprach in der Plenarsitzung am 29. April 2010 für die SPD-Landtagsfraktion bei der Besprechung der Antwort der Landesregierung zur Großen Anfrage der Fraktionen der CDU und der FDP zum Thema „Extremismus in Niedersachsen“.
achstehend...
Ein Meer von roten Fahnen bewegte sich vom FZH durch Linden zm Klagesmarkt. Die Jusos hatten mobilisiert - sie hatten ein Liederbuch mit Arbeiterliedern in handlichem Format herausgegeben - und sie hatten miteinander geübt. Und es klang gut. Richtig ...
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
die SPD arbeitet derzeit an der Weiterentwicklung der Arbeitsmarktpolitik. Dazu hat das SPD-Präsidium ein Arbeitspapier herausgegeben, das breit diskutiert werden soll.
Die Ver...
In den Städten und Gemeinden kommen die Folgen der Wirtschaftskrise an der Basis an: Sei es weil dort die Menschen in den Betrieben kurz arbeiten oder ihren Arbeitsplatz zu verlieren drohen, sei es weil wegbrechende Gewerbesteuern die Handlungsmöglic...
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
die SPD arbeitet derzeit an der Weiterentwicklung der Arbeitsmarktpolitik. Dazu hat das SPD-Präsidium ein Arbeitspapier herausgegeben, das breit diskutiert werden soll.
Die Vera...