Nachbarschaftsdialog zum Wasserkraftwerk an der Leine

Beim ersten Nachbarschaftsdialog zum Wasserkraftkraftwerk an der Leine wurde beschlossen, dass die Sitzungen für Presse und Zuhörer geöffnet sind.

Reden allerdings dürfen nur die eingeladenen PolitikerInnen, VertreterInnen der Initiativen, der Verwaltung und der Verbände.

Die Einladungen sollen nach Meinung der Anwesenden auch zukünftig durch die Stadtverwaltung erfolgen, soweit möglich soll dies in der Form von E-Mail erfolgen.

Die nächsten Sitzungen sollten montags um 17:30 Uhr beginnen (Kompromiss zwischen 17:00 und 18:00 Uhr), ca. 2,5 Stunden dauern und im Freizeitheim oder in der Mensa der Glockseeschule
stattfinden.

Angedacht sind bislang 4 Sitzungen pro Jahr, wobei von den Anwesenden für den Einstieg zunächst kürzere Zeitabstände (6 Wochen?) gewünscht werden.

Insbesondere sei darauf zu achten, dass einzelne Themen rechtzeitig abgeschlossen werden können, bevor entsprechende Fristen (z. B. Planfeststellung) ablaufen.

Zulassung der Öffentlichkeit

o DiskussionsteilnehmerInnen:
Um die Arbeitsfähigkeit des Gesprächskreises zu erhalten, sollte die Zahl der an den Diskussionen teilnehmenden Personen nicht zu hoch werden. Zu diesem ersten Treffen des Nachbarschaftsdialoges sollten zunächst insgesamt 21 TeilnehmerInnen eingeladen werden (7 Personen Bezirksrat, 7 Personen Verwaltung und Betreiber, 7 VertreterInnen der Anlieger), dieser Kreis erweiterte sich u. a. durch VertreterInnen von Umweltverbänden auf insgesamt 27 Personen.

Auf Wunsch der AnliegerInnen wurde vereinbart, zukünftig auch eine Vertretung des LAVES (Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit) mit dazuzuladen, außerdem sollen zukünftig 10 statt 7 Anlieger an den Gesprächen teilnehmen können, die AnliegervertreterInnen sorgen für eine Benennung konkreter Personen. Themenorientiert können außerdem weitere Experten dazugeladen werden.
Die GesprächsteilnehmerInnen können sich bei terminlicher Verhinderung vertreten lassen, dies soll aber möglichst frühzeitig bekannt gegeben werden.

o ZuhörerInnen:
Mehrere interessierte AnwohnerInnen und die Presse waren an diesem Abend zunächst nicht zur Teilnahme zugelassen worden.

Nach einer Diskussion wurde jedoch beschlossen, die 7 noch vor dem Saal wartenden AnwohnerInnen einzulassen. Zukünftig soll zu den Nachbarschaftsdialogen aus Gründen der Transparenz die Öffentlichkeit zugelassen werden, dies jedoch ausdrücklich nicht als aktive DiskussionsteilnehmerInnen, sondern nur als ZuhörerInnen.

o Presse:
Als Gründe für die Nichteinladung der Presse wurden Bedenken angeführt, dass erfahrungsgemäß eine Anwesenheit von Presse negative Auswirkungen auf die Art der Äußerungen einzelner Gesprächteilnehmer hätte.
Andererseits würde anwesende Presse auch die nicht anwesenden BürgerInnen informieren.
Zudem würde sich die Presse ohnehin ihre Informationen aus anschließenden Gesprächen mit Anwesenden holen, insofern sei ein direktes Zuhören vermutlich besser.
Konsens: Beim nächsten Gespräch dürfen Pressevertreter teilnehmen